Jacques Bühler,
Gesamtprojektleiter

Vorwort

Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser

«Wir sind bereit, sind Sie es auch?» Mit dieser Frage wandte sich das Projekt Justitia 4.0 am 1. Dezember 2023, dem dritten Justitia 4.0 Tag, an die über 200 Leitungspersonen aus den Justizbehörden (Gerichte und Staatsanwaltschaften), den Justizdirektionen und dem Justizvollzug. Denn das Gesamtprojekt Justitia 4.0 ist mit seinen Projekten Plattform «Justitia.Swiss», eJustizakte-Applikation (JAA) und Transformation auf Kurs, und die Produkte können den Justizbehörden zeitgerecht bereitgestellt werden. Damit diese neuen Arbeitsinstrumente bei den Justizbehörden unkompliziert und schnell in die bestehenden Arbeitsprozesse eingeführt werden können, müssen diese die Voraussetzungen für die Implementierung schaffen und die Mitarbeitenden auf den digitalen Wandel vorbereiten. 

Die grössten Fortschritte und die wichtigsten Entscheide standen im Projekt eJustizakte-Applikation (JAA) an. Der Projekt- und der Steuerungsausschuss entschieden im Frühsommer, die österreichische Lösung einer Justizakte-Applikation zu übernehmen und an die Bedürfnisse der Schweizer Justiz anzupassen. Eine Lösung von der österreichischen Justiz, welche seit Jahren erfolgreich im Einsatz steht, für die Schweizer Justiz! Um diese Übernahme, die Anpassungen und die Weiterentwicklung des Codes bewerkstelligen zu können, entschied der Projektausschuss zudem, ein Entwicklungsteam in der Schweiz aufzubauen, das in enger Zusammenarbeit mit den österreichischen Kolleginnen und Kollegen deren Know-how übernehmen wird. Mit einer Umfrage, die im Herbst an die Leitungspersonen der Gerichte und Staatsanwaltschaften verschickt wurde, will das Projekt herausfinden, wer die JAA des Projekts übernehmen möchte. Denn eines ist klar: Je mehr Justizbehörden sich für die JAA entscheiden, desto günstiger wird es für alle. Die Resultate werden im Februar 2024 vorliegen. 

Im Projekt Plattform «Justitia.Swiss» entwickelte das Team Plattform in mehreren Iterationsschritten die Grundversion der Plattform, stellte die Betriebsinfrastruktur bereit, testete und verbesserte diese. Die Sicherheit wird dabei grossgeschrieben. Im Sommer erhielten sämtliche Justizbehörden in einer Umfrage die Möglichkeit, sich als Pilotkanton zu melden. Das Projekt freute sich sehr, dass insgesamt sieben Justizbehörden ihr Interesse bekundeten. Mit ihnen steht das Projekt nun im engen Austausch, um die Pilotierung, welche im zweiten Quartal 2024 startet, vorzubereiten. Auch die Schaffung der gesetzlichen Grundlage für die digitale Kommunikation machte weitere Fortschritte. Im Berichtsjahr startete der parlamentarische Prozess zum Bundesgesetz über die Plattformen für die elektronische Kommunikation in der Justiz (BEKJ). Der Nationalrat stimmte ohne grosse Änderungen dem Entwurf des Bundesrats zu. Der Aufbau der Plattform kann wie geplant fortgeführt werden. 

Das Bewusstsein für den bevorstehenden digitalen Wandel ist gerade auch aufgrund der Schaffung der gesetzlichen Grundlage in den Justizbehörden stark gewachsen. Viele haben Projektstrukturen aufgebaut, rekrutieren zusätzliche finanzielle und personelle Ressourcen und informieren ihre Mitarbeitenden. Die Motivation und das Engagement für das grosse Projekt Justitia 4.0 ist spürbar geworden. Das Projektteam freut sich insbesondere über die inzwischen rund 100 Ambassadorinnen und Ambassadoren, welche als Bindeglied zwischen ihrer Justizbehörde und dem Projekt dienen. Ihnen bot das Transformationsteam verschiedene Merkblätter und Online-Kurse an, damit sie sich vertieft mit dem digitalen Wandel und den Eigenleistungen der Justizbehörden auseinandersetzen konnten. Neu bietet das Team den Change-Kompass an, der den Justizbehörden als Standortbestimmung dienen soll und bei der Evaluation von Massnahmen hilft, die für einen gelungenen digitalen Wandel nötig sind. 

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) führte im Berichtsjahr ein Audit mit Fokus auf die Umsetzung des digitalen Wandels durch. Das Projekt lieferte viele Informationen und nahm an Anhörungen durch das Audit-Team teil. Die Empfehlungen richten sich an das Bundesgericht als Bundesbehörde, die ein Viertel des Budgets des Projekts Justitia 4.0 finanziert. Der Bericht soll Anfang 2024 durch die EFK publiziert werden. 

Das Projekt wird künftig weitere personelle Ressourcen für zeitlich beschränkte Einsätze benötigen. Dazu konnte im Jahr 2023 nach dem Zuschlag zu einer WTO-Ausschreibung ein Ressourcenpool aufgebaut werden. Mit diesem Pool, in den vier externe Firmen neu Personal entsenden, ist das Projekt nun gut aufgestellt. Er erhöht die Flexibilität und ermöglicht es dem Projekt, Personen innerhalb kürzester Zeit und nur für die benötigte Dauer zur Verfügung zu haben. 

Die Projektleitung dankt den Mitgliedern der Projektgremien für die Begleitung der Arbeiten und die richtungsweisenden Entscheide. Wir danken dem Projektteam für seinen unermüdlichen Einsatz, den Fachgruppenmitgliedern für ihr Know-how und ihr Engagement sowie den Ambassasdoren für ihre Bereitschaft, das Projekt in ihre Organisationen zu tragen. Gemeinsam werden wir die Digitalisierung der Justiz auch im Jahr 2024 weiter vorantreiben.

Jacques Bühler,
Gesamtprojektleiter